Die kürzlich gestellte Frage auf der Agora (Basisdemokratie-Tool im Plenum; Zugang für registrierte Beweger*innen / Parteimitglieder) hat nach Abstimmung durch die Parteimitglieder ergeben, dass DiB allein (also nicht in irgendeiner Art einer Kooperation) zur Bundestagswahl antreten soll. Das bedeutet, dass auch wir in MV aufgefordert sind, eine Landesliste und Direktkandidat*innen aufzustellen.

Zur Landtagswahl gibt es konkrete Pläne, gemeinsam mit anderen Parteien und Organisationen anzutreten. Falls noch genügend andere interessierte Parteien dazustoßen, wäre das ein Weg, um linke Kräfte zu bündeln und vielleicht die 5%-Hürde zu knacken. Wir könnten uns aber auch noch dazu entschließen, zur Landtagswahl in MV eigenständig anzutreten, wenn der Zulauf zum und nach dem Gründungsparteitag dieser „Dach“-Partei zu gering sein sollte. Für eine Landesliste in MV müssen nur 100 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden.

Um einen Landesverband zu gründen und Listen bzw. Direktkandidat*innen aufstellen zu können, braucht es ein paar mehr Parteimitglieder. Wir planen, in wenigen Wochen mit öffentlichen Online-Diskussionsrunden zu starten. Der*die eine oder andere Interessierte findet sich vielleicht ein und schließlich zu DiB. Auch unser neu entworfener Flyer wird demnächst bei passenden Anlässen unter die Leute gebracht.

Wenn wir in den nächsten Monaten ein wenig gewachsen sind, werden wir den Landesverband neu gründen (Landessatzung verabschieden, Vorstand wählen u.a.) und am Abend in gemütlicher Runde feiern. Das Wahlprogramm für die Landtagswahl erarbeiten wir gemeinsam in mehreren (Online-) Treffen. Auf dem folgenden Parteitag verabschieden wir das Programm und stellen die Landesliste auf.

Die Parteimitglieder versammeln sich in ihren Wahlkreisen und nominieren ihre Direktkandidat*innen. Beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften und beim Wahlkampf machen wir die Menschen auf uns aufmerksam, sodass am Tag der Wahl hoffentlich ein paar Prozentpunkte nach und vielleicht sogar vor dem Komma stehen und wir unser Erreichtes am Abend feiern.

• Du beim Wahlkampf mithelfen (Unterschriften sammeln, Plakate aufhängen, …) oder Dich aktiv an der laufenden Parteiarbeit in MV beteiligen willst.
• Du mit dem Gedanken spielst, Mitglied zu werden, um den LV neu zu gründen.
• Du Dir vorstellen kannst, für ein Vorstandsamt zu kandidieren oder Dich z.B. für die Landesliste aufstellen zu lassen.

Sowohl eine Landesliste als auch Kreiswahlvorschläge (also Direktkandidaten) müssen vom Vorstand des Landesverbands oder, wenn es keinen LV gibt, von einem Gebietsverband im Land unterschrieben werden. Ein Verband mit mindestens drei Vorstandsmitgliedern ist somit Grundvoraussetzung auf dem Weg zur Wahlteilnahme.

Für eine Direktwahlkandidatur braucht es drei Personen aus dem Wahlkreis, die die Korrektheit der Wahl bestätigen (evtl. kann der*die Kandidat*in auch selbst eine der drei Personen sein). Es müssen 100 (LTW) bzw. 200 (BTW) Unterstützungsunterschriften für einen Kreiswahlvorschlag gesammelt werden. Für die Landesliste werden nur 100 (LTW) bzw. 1325 (BTW) Unterstützungsunterschriften benötigt. Spätestens 97 Tage vor der Wahl sollte alles eingetütet sein (genaue Fristen siehe Bundeswahlgesetz). Kandidat*innen müssen nicht zwingend Parteimitglieder sein, dürfen aber nicht in einer anderen Partei Mitglied sein.