Landesverband Berlin

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Herzlich willkommen beim Landesverband Berlin!

Hier findest Du Informationen über unseren Vorstand, geplante Veranstaltungen und hast die Möglichkeit, Dich mit uns in Verbindung zu setzen.

Mitgliedertreffen sind in der Regel am 01. und 14. des Monats. Termine für offene Treffen, um Mitglieder des Landesverbandes Berlin kennen zulernen, findest Du unter „Nächste Veranstaltungen“. Bei Interesse schreib uns doch einfach eine Mail.

Unsere Satzung findest Du hier.

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Landesvorstand Berlin

Landesvorstand Berlin

berlin@bewegung.jetzt
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Postanschrift:
DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Berlin
Eisenbahnstraße 11
10997 Berlin


Landesvorstand

Der Landesvorstand vom Landesverband Berlin

Politiker*innen von Demokratie in Bewegung im Portrait
++ am 04.08.2017 in Berlin (Berlin).
(c) Andi Weiland | www.andiweiland.de (CC by)
Anett, Vorsitzende
IMG_grün
Maria, Vorsitzende
Lichtbild Florian Stinner
Florian, Schatzmeister
ismael
Ismael
Jenny Omar
Jenny


Positionierung zur Berliner Landespolitik


Berlin Werbefrei (02.07.2018)

Der Landesverband Berlin Demokratie in Bewegung unterstützt die Forderung der Initiative ‚Berlin Werbefrei‘ für einen öffentlichen Raum mit reduzierter kommerzieller Werbung.

Wir erkennen das Problem der Kommodifizierung (dass alles und jede*r durch übermäßige Werbung innerhalb der Stadt zur Ware wird) an, welches ‚Berlin Werbefrei‘ auf die politische Agenda setzen möchte. Wir teilen die Auffassung, die Bewohner*innen der Stadt vor Reizüberflutung zu schützen. Auch das rechtsstaatlich-demokratische Moment als Argument für die vorliegende Initiative muss mehr Geltung erlangen. Die Neutralitätspflicht des Staates gegenüber der (Werbe-)Wirtschaft muss wieder erkennbarer werden.

Laut Berliner Senat gehen durch die Initiative pro Jahr lediglich 0,1% des Landeshaushalts (31 Mio. €) verloren. In Anbetracht des Auslaufens des Finanzausgleichsgesetzes und der Reform  des Länderfinanzausgleiches findet aus unserer Sicht eine ausreichende Kompensation statt. Denn dem Land Berlin kommen, verbunden mit der Neuverteilung des Umsatzsteueraufkommens ab 2020, durchschnittlich 625 Mio. € mehr pro Jahr zu. 

Genauso wichtig wie stabile Finanzen im Land Berlin ist aus unserer Sicht die Lebensqualität und die werbefreie Gestaltung des Alltags im öffentlichen Raum. Diese ist keine primäre Aufgabe der Werbewirtschaft, sondern ein allgemeines Gut. Auch der kommerziellen Beeinflussung von Kindern und Heranwachsenden muss entgegengewirkt werden.Der Landesverband Berlin Demokratie in Bewegung befürwortet eine Stadt, die nicht durch Werbebotschaften einen bunten Anstrich erhält, sondern durch die vielfältige Zusammensetzung der Bevölkerung und deren Partizipation an der Gestaltung des öffentlichen Raumes.

Autobahnverlängerung A100 (02.07.2018)

Der Landesverband Berlin Demokratie in Bewegung lehnt den Bau des 17. Abschnitts der A100 von Treptow (Anschlussstelle Treptower Park) nach Lichtenberg (Storkower Strasse) ab. Der geplante Abschnitt fördert den motorisierten Individualverkehr in der Innenstadt und stellt kein geeignetes Instrument für eine nachhaltige, moderne Stadtplanung dar, die auch Fußgängerinnen, Radfahrerinnen und alle weiteren nichtmotorisierten bzw. elektrisch motorisierten Akteur*innen einbindet.

Wir wehren uns gegen Auswüchse, wie sie im Westteil der Stadt vorzufinden sind. Bereits bei der Umsetzung des 16. Autobahnabschnitts mussten viele Menschen ihre Wohnungen aufgeben und Kultureinrichtungen schließen – in Zeiten von Wohnungsknappheit. Ferner würde die Umwelt durch den vermehrten Ausstoß von Stickoxiden und Kohlenstoffdioxiden weiter belastet, und zwar in Bereichen (z.B. Elsenstraße in Treptow), in denen die Ausstoß-Werte ohnehin schon problematisch hoch sind. Bereits die Erteilung der Genehmigung für den Bau des 16. Abschnitts erfolgte unter falschen Zahlen.

Uns ist bewusst, dass das Baurecht für Autobahnen durch die weitreichende Grundgesetzänderung im Jahr 2017 beim Bund liegt und durch öffentlich-rechtliche Partnerschaften (ÖPPs) gesteuert werden kann. Während der Bund den Bauabschnitt als ‚in Bau‘ behandelt, hat der Berliner Senat (rot-rot-grün) das planungsrechtliche Verfahren aber tatsächlich eingestellt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Bau endgültig verhindert ist. Demokratie in Bewegung steht für modernen Föderalismus und wird sich gegen eine fast 20 Jahre alte und rückwärtsgewandte Stadtplanung einsetzen.


Nächste Veranstaltungen

Berlin 25 Feb

Gemeinsam Stadt machen! Dritte öffentliche Werkstatt Berlin

25. Feb 18:00 , VON GREIFSWALD, Berlin

Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen lädt am Montag, 25.02.2019, 18 bis 21 Uhr,  zur dritten öffentlichen Werkstatt zu Beteiligungsprozessen bei der Stadtentwicklung ein.

Wie kann Beteiligung angeregt werden? Wo gibt es Informationen über aktuelle Projekte? Wer unterstützt Bürgerinnen und Bürger? Diese und andere Fragen werden gemeinsam diskutiert. Vorkenntnisse sind nicht notwendig, alle relevanten Informationen gibt es vor Ort.

Kommt vorbei! Es wird sicher eine interessante Veranstaltung. Vielleicht finden wir die Gelegenheit Kontakte zu knüpfen und Ideen von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG einzubringen.

Weitere Infos hier.

Wann?
Montag, 25.02.2019, 18 bis 21 Uhr
Einlass ab 17 Uhr

Wo?
VON GREIFSWALD
Lilli-Henoch-Straße 10, 10405 Berlin

 

Auf Basis der oben genannten Veranstaltung findet am 06.03.2019 die (nichtöffentliche) Zielgruppenwerkstatt „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern“ statt. Zu dieser wurden wir von DiB zusammen mit 49 anderen Organisationen von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eingeladen. Wir freuen uns dort unsere Ideen zu politischer Partizipation und unser Initiativprinzip vorstellen zu können.

 

Berlin 27 Feb

Workshop: Unser Initiativ-Prinzip – einfach erklärt

27. Feb 16:00 , Atopia Kaffeehaus, Berlin

Liebe Mitglieder und Beweger*innen von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG, liebe Interessierte,

Wir laden Euch herzlich zu unserem Workshop ein.

Bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG bekommt Ihr von Anfang an die Möglichkeit, das Parteiprogramm mitzubestimmen. Ihr müsst nicht mal Mitglied sein.

Wir nennen es das INITIATIV-PRINZIP.

Es ist das Herzstück von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG. Wie es funktioniert, erfahrt Ihr am 27. Februar, 16 bis 18 Uhr im Atopia Kaffeehaus in der Prenzlauer Allee 187. Wir erklären Euch, wie Ihr Eure Ideen bei uns einbringen könnt und wie das Online-Tool funktioniert.

Seid dabei! Wir freuen uns auf Euch. Bringt gern Freunde, Verwandte und Bekannte mit!

WICHTIG: Wenn Ihr einen Laptop habt, bringt diesen unbedingt mit, damit Ihr vor Ort praktisch anwenden könnt, was präsentiert wird!

Natürlich wird auch Zeit für individuelle Fragen zur Verfügung stehen.

Bitte meldet Euch hier für den WORKSHOP zum INITIATIV-PRINZIP bis spätestens 26.02.2019 an!

WANN?
Mittwoch, 27.2.2019
16:00 – 18:00 Uhr

WO?
Atopia Kaffeehaus
Prenzlauer Allee 187
10405 Berlin

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
Mitdenken. Mitgestalten. Mitbestimmen.
Es ist Zeit für einen demokratischen Neuanfang.