Warum wir eine Unvereinbarkeitsrichtlinie haben

Das Bild zeigt einen gelben Würfel mit einem traurigen Smiley und darunter steht "nein".

Unvereinbarkeitsrichtlinie? Was ist damit eigentlich gemeint? Um diese Frage zu beantworten, muss man sich zunächst einmal die Frage stellen, wofür steht DEMOKRATIE IN BEWEGUNG? Die Antwort darauf lautet ganz eindeutig: Zwei unserer Grundwerte sind Weltoffenheit und Vielfalt. . Rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende, sexistische, anti-europäische, anti-soziale, gewaltvolle, terroristische, verfassungsfeindliche, behindertenfeindliche und totalitäre politische Positionen und Ziele haben […]

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