DiB macht Politik: Sara Gomes, Tübingen

Neun Monate ist es her, dass in Tübingen ein neuer Gemeinderat gewählt wurde. Auch wir von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG sind angetreten und haben nach engagiertem Wahlkampf einen Stadtratssitz gewinnen können. Seither sitzt Sara Gomes in der Studentenstadt in Baden-Württemberg im Stadtrat. Wir haben mit ihr gesprochen und sie nach ihren Erfahrungen gefragt.  Wie war für […]

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Was kostet ein Volksbegehren?

Das Bild zeigt eine Schraubzwinge, in der Münzen klemmen sowie Teile eines Taschenrechners.

Welche Kosten kommen im Fall eines erfolgreichen Bürger- oder Volksbegehrens auf eine Kommune oder ein Bundesland zu?  Diese Frage steht oft am Anfang vieler direkt-demokratischer Verfahren, die auf Ebene der Landesgesetzgebung in Deutschland leider sehr unterschiedlich geregelt sind. Kürzlich musste die Berliner Senatsinnenverwaltung eine amtliche Kostenschätzung für die Initiative zum Volksentscheid Transparenzgesetz erarbeiten. Durch die Initiative sollen […]

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