Das Herz von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG sind Basisdemokratie und Mitbestimmung. Jede*r einzelne kann sich über unser Initiativprinzip aktiv ins Parteiprogramm einbringen. Doch dabei sind wir uns nicht immer einig. Das ist aber auch gar nicht schlimm, so entsteht eine lebendige Diskussionskultur. Aktuell „konkurrieren“ zwei Initiativen darum, Teil des Parteiprogramms von DiB zu werden. Das Thema: […]
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Welche Kosten kommen im Fall eines erfolgreichen Bürger- oder Volksbegehrens auf eine Kommune oder ein Bundesland zu? Diese Frage steht oft am Anfang vieler direkt-demokratischer Verfahren, die auf Ebene der Landesgesetzgebung in Deutschland leider sehr unterschiedlich geregelt sind. Kürzlich musste die Berliner Senatsinnenverwaltung eine amtliche Kostenschätzung für die Initiative zum Volksentscheid Transparenzgesetz erarbeiten. Durch die Initiative sollen […]
Das Verhältnis zwischen Verwaltung und Bürger*innen ist in Berlin ziemlich belastet. Die einen fühlen sich missverstanden und sind Opfer politischen Eingreifens in Verwaltungsvorgänge und die anderen sind überzeugt, mit stetigem Vorsatz verärgert und willkürlich ihrer Rechte beraubt zu werden. Lange Bearbeitungszeiten und Widerspruchsverfahren sind dabei nur zwei Aspekte dieser Belastung. Gepaart mit weiteren Faktoren, die persönlichen […]
Nach Brandenburg hat nun auch der thüringische Landtag ein Paritätsgesetz verabschiedet. Künftig müssen die Wahllisten bei den Landtagswahlen in alternierender Reihenfolge zur Hälfte mit Männern und Frauen besetzt sein. Der Thüringer Landtag macht damit einen wegweisenden Schritt. Mit einem Frauenanteil von 40,6 Prozent ist das Parlament bereits bundesweit Spitzenreiter. Eine Lücke schließt das Paritätsgesetz in […]
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Valentin Gashi war jahrelang ehrenamtlich in der queeren Jugendarbeit aktiv. Jetzt bringt er seine Kenntnisse und Erfahrungen bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB) ein. Er wurde beim Bundesparteitag in Stuttgart als Beisitzer in den Bundesvorstand gewählt. Wer bist Du? Ich bin Valentin Gashi, 22 Jahre jung und wohne im schönen Stuttgart. 1996 bin ich in Eisenach […]
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Michaela Zimmermann wurde beim Bundesparteitag in Stuttgart als Beisitzerin in den Bundesvorstand gewählt. Sie möchte die Partei als agile, lernende Organisation weiterentwickeln und so das Engagement bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB) stärken. Wer bist Du? Gedankenverloren, engagiert und kaffeesüchtig – drei Adjektive, die auf mich zutreffen. Ich bin 1987 in Potsdam geboren und fühle mich […]
Über Hartz IV wurde die letzten Wochen heftig debattiert, das gab’s auch früher schon. Anders als die Jahre zuvor könnte nun tatsächlich Bewegung in das System kommen. Die einen wollen das Meiste belassen, wie es ist, weil es Gutes gebracht habe. Die anderen wollen es umfassend reformieren, weil es Notwendigkeiten für Anpassungen gäbe und wieder […]
Was meine Motivation für die anstehende Landtagswahl in Sachsen ist, wurde ich gefragt. Nun, es ist dieselbe, die mich kürzlich dazu veranlasste, DEMOKRATIE IN BEWEGUNG beizutreten. Denn über Politik zu schimpfen ist leicht. In diesem Punkt ähnelt Politik dem Fußball: Ein paar wenige betreiben dies aktiv, viele schauen zu und wissen alles besser und wieder […]
Was heißt es eigentlich konkret, sich bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Berlin zu engagieren? Johannes Stahl aus Berlin hat sich am Tag vor der Bundestagswahl 2017 entschieden, sein bisheriges Lager (Die Linke) zu verlassen. Und ist Mitglied bei DiB geworden. Im Blog berichtet er, wie sein Engagement bei DiB aussieht. Wie ich zum ersten Mal von […]
