Welche Kosten kommen im Fall eines erfolgreichen Bürger- oder Volksbegehrens auf eine Kommune oder ein Bundesland zu? Diese Frage steht oft am Anfang vieler direkt-demokratischer Verfahren, die auf Ebene der Landesgesetzgebung in Deutschland leider sehr unterschiedlich geregelt sind. Kürzlich musste die Berliner Senatsinnenverwaltung eine amtliche Kostenschätzung für die Initiative zum Volksentscheid Transparenzgesetz erarbeiten. Durch die Initiative sollen […]
Was heißt es eigentlich konkret, sich bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Berlin zu engagieren? Johannes Stahl aus Berlin hat sich am Tag vor der Bundestagswahl 2017 entschieden, sein bisheriges Lager (Die Linke) zu verlassen. Und ist Mitglied bei DiB geworden. Im Blog berichtet er, wie sein Engagement bei DiB aussieht. Wie ich zum ersten Mal von […]
Am 29. April 2017 haben wir DEMOKRATIE IN BEWEGUNG gegründet. Am vergangenen Wochenende haben wir unseren ersten Geburtstag gefeiert – in Hamburg, Freiburg, Bochum, Celle und anderswo. Der Bundesverband und der Berliner Landesverband hatten am Samstagabend ins Berliner Kunsthaus ACUD geladen – an den Ort, an dem auch nach der Parteigründung im vergangenen Jahr gefeiert […]
Weiterlesen… from Feiern, dankbar sein, nach vorn schauen: DiB ist ein Jahr alt
