10 Gründe – oder warum man DiB in Hessen wählen kann

Die 10 wichtigsten Gründe dafür setzen sich aus 5 konkreten Zielen für Hessen und 5 allgemeinen Haltungen und Handlungsweisen der Bundespartei zusammen.

  1. Bildung

    Wir treten für eine schnelle und uneingeschränkte Einführung einer inklusiven Bildung für Alle ein. Dafür müssen ausreichende pädagogische Fachkräfte sowie geschultes Personal für eine bedarfsdeckende schulische Betreuung ausgebildet und eingestellt werden. Ebenso müssen Kinder ohne Probleme zwischen Bundesländern in der Schule wechseln können.

  2. Sozialer Wohnungsbau

    Demokratie in Bewegung will Wohnungsbau-Genossenschaften stärker unterstützen und fördern. Kommunale Wohnungsbaugesellschaften müssen wieder als gemeinnützig anerkannt werden und ähnlich den Genossenschaften gefördert werden. Die Beteiligung von Mietern an den Wohnungsbau-Genossenschaften soll ebenfalls gefördert werden. Damit Wohnen wieder für alle Menschen in Stadt und Land bezahlbar wird.

  3. Förderung des ländlichen Raums

    DiB Hessen will deutlich mehr und emissionsfreien öffentlichen Nahverkehr und Infrastruktur auf dem Land. Verhinderung der Flucht aus ländlichen Gegenden durch ein flächendeckendes Breitbandnetz und eine nachhaltige, möglichst biologische Landwirtschaft ohne Massentierhaltung soll in Hessen flächendeckend umgesetzt werden. Dies entlastet auch nachhaltig die Ballungsräume.

  4. Energiewende

    Demokratie in Bewegung will eine umfassende Energiewende ohne fossile Energieträger, dezentral und in Bürgerhand. Dafür haben wir die folgenden drei Säulen entwickelt:
    :: “Saubere Energie von Bürgern für Bürger”
    :: „Die Energiewende ist für uns eine dezentrale Bürgerenergiewende“
    :: „Regionalität ist zentraler Bestandteil der Energiewende“

  5. Transparenz für Hessen

    Wir fordern ein klares Transparenzgesetz für den hessischen Landtag und die Landesregierung. Eine Information über die Abläufe im Landtag müssen barrierefrei einsehbar sein und im nächsten Schritt Bürger aktiv über das Geschehen informiert werden. Das muss gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode verabschiedet werden.

  6. Update Demokratie

    Wir treten für eine deutliche Ausweitung von Bürgerbeteiligung auf Landes- und Bundesebene ein: Innovative demokratische Beteiligungskonzepte wie Bürgergutachten nach Planungszellen, Bürgerbegehren, Volksabstimmungen sollen aktiv in Projekten durch die Behörden und finanzielle Mittel gefördert werden. Entsprechend ihrer Eignung können diese anschließend für Entscheidungen in der Politik intelligent eingeführt werden.

  7. Europa

    Mehr Europa durch umfassende Bürgerbeteiligung: keine Sperrklauseln bei den Wahlen zum EU Parlament, deutlich mehr Rechte für das Parlament in Brüssel mit einer Verfassung die dem Grundgesetz gleicht; zudem eine gemeinsame Erarbeitung von Konzepten zur stärkeren Demokratisierung – dazu gehören auch länderübergreifende Parteien.

  8. Soziale Gerechtigkeit

    Erarbeitung von europäischen Lösungen für eine gemeinsame Steuer- und Sozialpolitik, damit die Lissabonner Verträge im Hinblick auf die Niederlassungsfreiheit (Wohnung und Arbeit) ohne Benachteiligungen in allen Mitgliedsstaaten möglich ist.

  9. Nachhaltigkeit

    Wir streben einen Wandel der wirtschaftlichen Grundausrichtung der Europäischen Union an. Nachhaltigkeit, ökologische Ausrichtung aller Produktionszweige, emissionsfreie Energie, soziale Verantwortung als grundlegendes Unternehmensziel (das bei Umsetzung steuerlich gefördert wird).

  10. Ungerechten Lobbyismus unterbinden

    Lobbyarbeit ist das Vertreten von Interessen der Gesellschaft und Gesamtwirtschaft gegenüber der Politik. Diese muss für alle Organisationen gleichermaßen möglich sein! Wir fordern dabei eine Gleichberechtigung der Lobbyisten aller Organisationen. Beim Hinzuziehen von externem Wissen in der parlamentarischen Arbeit sollen immer Vertreter vieler verschiedener Meinungen die Möglichkeit haben Ihre Position darzulegen – diese Meinungen sollen natürlich auf Fakten und wissenschaftlichen Grundlagen beruhen.

Anmerkung zu Kernthemen und Parteiprogramm:

Lies unser gesamtes lebendiges Parteiprogramm . Darin sind alle abgestimmten, sowie kommenden Parteiprogrammpunkte genaustens dokumentiert. Über den Filter kann die Darstellung spezifiziet werden. Über den Befehl „strg+F“ kann man auch nach Schlagwörtern in den Überschriften und Kurzbeschreibungen suchen – Es gibt kein verabschiedetes Programm unter Verschluss.

Die 5 Kernthemen für Hessen gibt es unter Wahlprogramm DiB Hessen in kompletten Dokumenten.