Landesverband Berlin

Unser Landesverband



Herzlich willkommen beim Landesverband Berlin!

Hier findest Du Informationen über unseren Vorstand, geplante Veranstaltungen und hast die Möglichkeit, Dich mit uns in Verbindung zu setzen.

Mitgliedertreffen sind in der Regel am 01. und 14. des Monats. Offene Treffen, um Mitglieder des Landesverbandes Berlin kennen zulernen, sind an jedem letzten Donnerstag des Monats. Bei Interesse schreib uns einfach eine Mail.

Unsere Satzung findest Du hier.

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Landesvorstand Berlin

Landesvorstand Berlin

berlin@bewegung.jetzt
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Postanschrift:
DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Berlin
Eisenbahnstraße 11
10997 Berlin


Landesvorstand

Der Landesvorstand vom Landesverband Berlin

Politiker*innen von Demokratie in Bewegung im Portrait
++ am 04.08.2017 in Berlin (Berlin).
(c) Andi Weiland | www.andiweiland.de (CC by)
Anett, Vorsitzende
IMG_grün
Maria, Vorsitzende
Lichtbild Florian Stinner
Florian, Schatzmeister
ismael
Ismael
Jenny Omar
Jenny


Positionierung zur Berliner Landespolitik


Berlin Werbefrei (02.07.2018)

Der Landesverband Berlin Demokratie in Bewegung unterstützt die Forderung der Initiative ‚Berlin Werbefrei‘ für einen öffentlichen Raum mit reduzierter kommerzieller Werbung.

Wir erkennen das Problem der Kommodifizierung (dass alles und jede*r durch übermäßige Werbung innerhalb der Stadt zur Ware wird) an, welches ‚Berlin Werbefrei‘ auf die politische Agenda setzen möchte. Wir teilen die Auffassung, die Bewohner*innen der Stadt vor Reizüberflutung zu schützen. Auch das rechtsstaatlich-demokratische Moment als Argument für die vorliegende Initiative muss mehr Geltung erlangen. Die Neutralitätspflicht des Staates gegenüber der (Werbe-)Wirtschaft muss wieder erkennbarer werden.

Laut Berliner Senat gehen durch die Initiative pro Jahr lediglich 0,1% des Landeshaushalts (31 Mio. €) verloren. In Anbetracht des Auslaufens des Finanzausgleichsgesetzes und der Reform  des Länderfinanzausgleiches findet aus unserer Sicht eine ausreichende Kompensation statt. Denn dem Land Berlin kommen, verbunden mit der Neuverteilung des Umsatzsteueraufkommens ab 2020, durchschnittlich 625 Mio. € mehr pro Jahr zu. 

Genauso wichtig wie stabile Finanzen im Land Berlin ist aus unserer Sicht die Lebensqualität und die werbefreie Gestaltung des Alltags im öffentlichen Raum. Diese ist keine primäre Aufgabe der Werbewirtschaft, sondern ein allgemeines Gut. Auch der kommerziellen Beeinflussung von Kindern und Heranwachsenden muss entgegengewirkt werden.Der Landesverband Berlin Demokratie in Bewegung befürwortet eine Stadt, die nicht durch Werbebotschaften einen bunten Anstrich erhält, sondern durch die vielfältige Zusammensetzung der Bevölkerung und deren Partizipation an der Gestaltung des öffentlichen Raumes.

Autobahnverlängerung A100 (02.07.2018)

Der Landesverband Berlin Demokratie in Bewegung lehnt den Bau des 17. Abschnitts der A100 von Treptow (Anschlussstelle Treptower Park) nach Lichtenberg (Storkower Strasse) ab. Der geplante Abschnitt fördert den motorisierten Individualverkehr in der Innenstadt und stellt kein geeignetes Instrument für eine nachhaltige, moderne Stadtplanung dar, die auch Fußgängerinnen, Radfahrerinnen und alle weiteren nichtmotorisierten bzw. elektrisch motorisierten Akteur*innen einbindet.

Wir wehren uns gegen Auswüchse, wie sie im Westteil der Stadt vorzufinden sind. Bereits bei der Umsetzung des 16. Autobahnabschnitts mussten viele Menschen ihre Wohnungen aufgeben und Kultureinrichtungen schließen – in Zeiten von Wohnungsknappheit. Ferner würde die Umwelt durch den vermehrten Ausstoß von Stickoxiden und Kohlenstoffdioxiden weiter belastet, und zwar in Bereichen (z.B. Elsenstraße in Treptow), in denen die Ausstoß-Werte ohnehin schon problematisch hoch sind. Bereits die Erteilung der Genehmigung für den Bau des 16. Abschnitts erfolgte unter falschen Zahlen.

Uns ist bewusst, dass das Baurecht für Autobahnen durch die weitreichende Grundgesetzänderung im Jahr 2017 beim Bund liegt und durch öffentlich-rechtliche Partnerschaften (ÖPPs) gesteuert werden kann. Während der Bund den Bauabschnitt als ‚in Bau‘ behandelt, hat der Berliner Senat (rot-rot-grün) das planungsrechtliche Verfahren aber tatsächlich eingestellt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Bau endgültig verhindert ist. Demokratie in Bewegung steht für modernen Föderalismus und wird sich gegen eine fast 20 Jahre alte und rückwärtsgewandte Stadtplanung einsetzen.


Nächste Veranstaltungen

Berlin 18 Nov

Landesparteitag LV Berlin

18. Nov 08:00 , Alte Turnhalle Berlin, Berlin

Liebe Freund*innen, liebe Mitglieder von DEMOKRATIE in BEWEGUNG, liebe Beweger*innen,

am 18. November 2018 findet von 8 bis 16 Uhr in Berlin der 3. Landesparteitag von DEMOKRATIE in BEWEGUNG Berlin statt. Neben der Wahl eines neuen Landesvorstandes und der Bearbeitung von Anträgen, wird es einen kompakten offenen Teil geben, in dem wir uns über die Zukunft des Landesverbandes und dessen inhaltliche sowie organisatorische Ausrichtung Gedanken machen und Ideen zusammentragen.

Gäste sind herzlich willkommen. Eine Anmeldung ist nötig.
Sendet einfach eine Mail an berlin@bewegung.jetzt

Wann?
Sonntag, 18.11. von 8:00h – 16:00h

Wo?
Alte Turnhalle Berlin
Holteistraße 6-9
10245 Berlin.

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
Mitdenken. Mitgestalten. Mitbestimmen.
Es ist Zeit für einen demokratischen Neuanfang.

Berlin 24 Nov

[Lab Konferenz] Wie können wir Europa nachhaltig gestalten?

24. Nov 10:00 , Pfefferberg Haus 13, Berlin

Am 24. November laden wir Dich zur Lab Konferenz nach Berlin ein, um gemeinsam mit Dir die Frage zu beantworten wie wir Europa nachhaltig gestalten können. Lasst uns Europa gemeinsam gestalten!