Landesverband Berlin

Unser Landesverband



Herzlich willkommen beim Landesverband Berlin!

Hier findest Du Informationen über unseren Vorstand, geplante Veranstaltungen und hast die Möglichkeit, Dich mit uns in Verbindung zu setzen.

Mitgliedertreffen sind in der Regel am 01. und 14. des Monats. Offene Treffen, um Mitglieder des Landesverbandes Berlin kennen zulernen, sind an jedem letzten Donnerstag des Monats. Bei Interesse schreib uns einfach eine Mail.

Unsere Satzung findest Du hier.

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Landesvorstand Berlin

Landesvorstand Berlin

berlin@bewegung.jetzt
presse@bewegung.jetzt

Postanschrift:
DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Berlin
Eisenbahnstraße 11
10997 Berlin


Landesvorstand

Der Landesvorstand vom Landesverband Berlin

Politiker*innen von Demokratie in Bewegung im Portrait
++ am 04.08.2017 in Berlin (Berlin).
(c) Andi Weiland | www.andiweiland.de (CC by)
Anett, Vorsitzende
IMG_grün
Maria, Vorsitzende
Lichtbild Florian Stinner
Florian, Schatzmeister
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Ismael
Jenny Omar
Jenny


Positionierung zur Berliner Landespolitik


Berlin Werbefrei (02.07.2018)

Der Landesverband Berlin Demokratie in Bewegung unterstützt die Forderung der Initiative ‚Berlin Werbefrei‘ für einen öffentlichen Raum mit reduzierter kommerzieller Werbung.

Wir erkennen das Problem der Kommodifizierung (dass alles und jede*r durch übermäßige Werbung innerhalb der Stadt zur Ware wird) an, welches ‚Berlin Werbefrei‘ auf die politische Agenda setzen möchte. Wir teilen die Auffassung, die Bewohner*innen der Stadt vor Reizüberflutung zu schützen. Auch das rechtsstaatlich-demokratische Moment als Argument für die vorliegende Initiative muss mehr Geltung erlangen. Die Neutralitätspflicht des Staates gegenüber der (Werbe-)Wirtschaft muss wieder erkennbarer werden.

Laut Berliner Senat gehen durch die Initiative pro Jahr lediglich 0,1% des Landeshaushalts (31 Mio. €) verloren. In Anbetracht des Auslaufens des Finanzausgleichsgesetzes und der Reform  des Länderfinanzausgleiches findet aus unserer Sicht eine ausreichende Kompensation statt. Denn dem Land Berlin kommen, verbunden mit der Neuverteilung des Umsatzsteueraufkommens ab 2020, durchschnittlich 625 Mio. € mehr pro Jahr zu. 

Genauso wichtig wie stabile Finanzen im Land Berlin ist aus unserer Sicht die Lebensqualität und die werbefreie Gestaltung des Alltags im öffentlichen Raum. Diese ist keine primäre Aufgabe der Werbewirtschaft, sondern ein allgemeines Gut. Auch der kommerziellen Beeinflussung von Kindern und Heranwachsenden muss entgegengewirkt werden.Der Landesverband Berlin Demokratie in Bewegung befürwortet eine Stadt, die nicht durch Werbebotschaften einen bunten Anstrich erhält, sondern durch die vielfältige Zusammensetzung der Bevölkerung und deren Partizipation an der Gestaltung des öffentlichen Raumes.

Autobahnverlängerung A100 (02.07.2018)

Der Landesverband Berlin Demokratie in Bewegung lehnt den Bau des 17. Abschnitts der A100 von Treptow (Anschlussstelle Treptower Park) nach Lichtenberg (Storkower Strasse) ab. Der geplante Abschnitt fördert den motorisierten Individualverkehr in der Innenstadt und stellt kein geeignetes Instrument für eine nachhaltige, moderne Stadtplanung dar, die auch Fußgängerinnen, Radfahrerinnen und alle weiteren nichtmotorisierten bzw. elektrisch motorisierten Akteur*innen einbindet.

Wir wehren uns gegen Auswüchse, wie sie im Westteil der Stadt vorzufinden sind. Bereits bei der Umsetzung des 16. Autobahnabschnitts mussten viele Menschen ihre Wohnungen aufgeben und Kultureinrichtungen schließen – in Zeiten von Wohnungsknappheit. Ferner würde die Umwelt durch den vermehrten Ausstoß von Stickoxiden und Kohlenstoffdioxiden weiter belastet, und zwar in Bereichen (z.B. Elsenstraße in Treptow), in denen die Ausstoß-Werte ohnehin schon problematisch hoch sind. Bereits die Erteilung der Genehmigung für den Bau des 16. Abschnitts erfolgte unter falschen Zahlen.

Uns ist bewusst, dass das Baurecht für Autobahnen durch die weitreichende Grundgesetzänderung im Jahr 2017 beim Bund liegt und durch öffentlich-rechtliche Partnerschaften (ÖPPs) gesteuert werden kann. Während der Bund den Bauabschnitt als ‚in Bau‘ behandelt, hat der Berliner Senat (rot-rot-grün) das planungsrechtliche Verfahren aber tatsächlich eingestellt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Bau endgültig verhindert ist. Demokratie in Bewegung steht für modernen Föderalismus und wird sich gegen eine fast 20 Jahre alte und rückwärtsgewandte Stadtplanung einsetzen.


Nächste Veranstaltungen

Berlin 21 Jul

DiB beim Lesbisch-schwulen Stadtfest am Nollendorfplatz in Berlin-Schöneberg

Unterwegs 21. Jul 11:00 , Berlin-Nollendorfplatz, Berlin

»Gleiche Rechte für Ungleiche – weltweit!«

Unter diesem Motto veranstaltet der Regenbogenfonds e.V. zum 26. Mal Europas größtes Lesbisch-schwules Stadtfest am Nollendorfplatz in Berlin-Schöneberg am 21. Und 22. Juli 2018.

Täglich ab 11:00 Uhr präsentieren sich auf 20.000 m² in der Motz-, Eisenacher-, Fugger- und Kalckreuthstrasse die sechs Stadtfest-Welten: »Filmwelt«, »Politikwelt«, »Positivenwelt«, »Radiowelt«, »Sportwelt« und »Wellness- und Gesundheitswelt« sowie das breite Spektrum lesbischer, schwuler, bisexueller und transidentischer Projekte, Vereine und Organisationen.

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG wird an beiden mit einem Stand dabei sein. Wir erzählen Euch, wie wir Politik anders machen wollen. Ihr kennt unser Initiativprinzip noch nicht? Lass es Euch erklären. Besucht uns und diskutiert mit uns.

Wir freuen uns auf Euch!

Unser Stand (Nr 498) befindet sich in der Nähe der Connection-Bühne
(Motzstraße/Nähe Martin-Luther-Str.)

21.-22.7.2017
Am Nollendorfplatz
10777 Berlin

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
Berlin

https://www.stadtfest.berlin/de/index.html

Berlin 26 Jul

DiBdirekt: Infos, News, Gespräche

DiB-Tisch 26. Jul 19:00 , Café MaDaMe, Berlin

Liebe Berliner*innen, liebe DiB-Interessierte,

ihr seid neugierig und politisch interessiert? Ihr wollt Demokratie in Bewegung kennen lernen? Am 26.7. findet wieder unser Info-Tisch statt.

An jedem letzten Donnerstag im Monat findet Ihr uns bei
DiBdirekt – Infos, News, Gespräche
Wir freuen uns auf Eure Fragen und Anregungen und viele interessante Begegnungen.

Donnerstag, 26.7. von 19:00h – 21:00h
im Nachbarschaftscafe “MaDaMe”
Mehringplatz 10
Berlin Kreuzberg
U6 Hallesches Tor

(Der Zugang zum Café ist barrierefrei. Es gibt keinen Verzehrzwang)

Berlin 2 Aug

Kino am DiB-Tisch – „Sternstunde ihres Lebens“ anschl. Diskussion zum Paritätsgesetz

DiB-Tisch 2. Aug 18:00 , Café MaDaMe, Berlin

Frauen dürfen nun seit 100 Jahren wählen gehen und sich zur Wahl stellen.

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ steht seit dem 18.01.1949 in unserem Grundgesetz  (Art.3 Abs.2).
Welche Hürden vorher genommen werden mussten, zeigt der Film.

Nun ist es Zeit für einen weiteren Schritt in Richtung ausgewogener Teilhabe:
50/50, Männer und Frauen in politischen Gremien (Das Paritätsgesetz)

Eine Luxussteuer auf Frauenhygieneartikel würde es nicht geben, wenn Frauen und Männer in den politischen Gremien zu gleichen Teilen vertreten wären.

Und wie würden sich wohl die Rechte der Väter ändern, wenn die Parität durchgesetzt würde?

 

Wir laden ein:

Am Donnerstag, den 02.08. um 18:00 zum Film und um 19:30 zur Diskussion

im Nachbarschaftscafe MaDaMe, Mehringplatz 10, 10969 Berlin Kreuzberg

Im Anschluss an den Film stellt DiB das Paritätsgesetz vor und informiert über den aktuellen Stand der Durchsetzung. Im Austausch wollen wir dann erörtern, wie wir das Paritätsgesetz mehr in den öffentlichen Diskurs bringen können und dadurch ein Bewusstsein für die Umsetzung schaffen.

 

Komm vorbei und bring dich ein.

Wir freuen uns auf Dich.

Anett

Für Demokratie in Bewegung

Berlin 8 Sep

DiB beim Alt-Marzahner Ertnefest

Unterwegs 8. Sep 11:00 , Berlin, Berlin

Am 2. Septemberwochende findet auf dem historisch erhaltenen Dorfanger, inmitten der Berliner Neubauten des Stadtbezirkes Marzahn-Helersdorf,
das 24. Alt-Marzahner Erntefest statt.
Der Landesverband DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Berlin wird mit einem Stand dort sein.