„Die Orbanisierung der EU muss sofort gestoppt werden!“, so Bundesvorstandsmitglied Alina Obst von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG, unmittelbar nachdem Ungarn am 30.03.2020 faktisch die Demokratie abgeschafft hat. Das dortige Parlament hat sich mehrheitlich selbst entmachtet, indem es dem Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der auch Vorsitzender der Fidesz-Partei ist, die Gesetzgebungskompetenz übertrug. Er kann jetzt per Dekret regieren, wie […]
Über Hartz IV wurde die letzten Wochen heftig debattiert, das gab’s auch früher schon. Anders als die Jahre zuvor könnte nun tatsächlich Bewegung in das System kommen. Die einen wollen das Meiste belassen, wie es ist, weil es Gutes gebracht habe. Die anderen wollen es umfassend reformieren, weil es Notwendigkeiten für Anpassungen gäbe und wieder […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vergangene Woche bekanntgegeben nicht erneut für den CDU-Parteivorsitz kandidieren zu wollen und nach dem Ende ihrer Amtszeit auch für kein politisches Amt mehr zur Verfügung zu stehen. Mag auch der Zeitpunkt und die Konsequenz der Verkündung überraschend sein, ihr Rückzug ist es keineswegs. Er war so oder so zu erwarten. Die […]
