Anfang vom Ende – Die Ära Merkel

Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vergangene Woche bekanntgegeben nicht erneut für den CDU-Parteivorsitz kandidieren zu wollen und nach dem Ende ihrer Amtszeit auch für kein politisches Amt mehr zur Verfügung zu stehen.

Mag auch der Zeitpunkt und die Konsequenz der Verkündung überraschend sein, ihr Rückzug ist es keineswegs. Er war so oder so zu erwarten. Die Meisten gehen in ihrem Alter in Rente oder sind es schon längst. Der Hype um diese Schlagzeile und die vielen Interpretationen, welche Umstände sie zu dieser Entscheidung veranlasst haben könnten, ist eine interessante aber unwichtige Gedankenakrobatik.

Man muss Angela Merkel nicht toll finden, kann etliche gute Gründe haben Teile ihre Politik kritisch und ablehnend zu sehen, beispielsweise ihren Schlingerkurs beim Atomausstieg, ihren Widerstand gegen den Mindestlohn und die Homo-Ehe, ihren Kuschelkurs gegenüber den USA beim Irak-Krieg und der NSA-Affäre und den im Verhältnis dazu von zurückweisender Härte geprägten Umgang mit Russland und noch so einiges mehr.

Respekt hat sie rückblickend aber ebenfalls verdient, aus vielerlei Gründen, besonders für Ihre Haltung in der Flüchtlingsproblematik, Zitat:

„Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen, dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“ (15.9.2015, PK im Kanzleramt Berlin)

Keineswegs nur von „Rechten Schreihälsen“ und den ihnen nachlaufenden „besorgten Bürger*innen“, sondern auch von „Parteifreund*innen“ aus der Union wird sie fortwährend und auf das Heftigste gerade dafür attackiert, dass sie Geflüchteten in großer Not schnell und uneigennützig Hilfe leistete, womit sie den wohl bemerkenswertesten Akt von Mitmenschlichkeit im Politikgeschäft der Nachwendezeit vollbracht hat. Das entsprach ebenso der Selbstverpflichtung des „C“ im Parteinamen. Sie hielt dem Gegendruck der Deutsch-Nationalist*innen leider nicht lange stand und vorbei war’s wieder. Dennoch, Deutschlands erste Kanzlerin hat viel geleistet für dieses Land, das kann man anerkennen, auch wenn man selbst andere Vorstellungen von Politik hat.

Den Blick nach vorn richten

Die Schwäche der „alten Volksparteien“ ist Ausdruck der Notwendigkeit künftig  POLITIK ANDERS zu MACHEN, so wie wir es bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG versuchen. Es kann nun ein „Update für die Demokratie“ geben, wenn zu den kommenden Wahlen die Mutigen, die Besonnenen, die Gestaltungswilligen und die Menschenfreundlichen ihr Kreuz an der Stelle einer neuen demokratischen Partei machen und täglich mehr Demokratie wagen und leben!

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