15 Minuten für die europäische Bildung!

Eine Satellitenschüssel.

Im Mai 2019 finden in 28 Ländern Europawahlen statt. Die Europäer*innen werden Parteien und Listen wählen – aber werden sie auch wissen, was sie wählen? Werden sie die möglichen Folgen ihrer Wahl kennen?

Die Initiative für mehr Information für alle Europäer*innen durch einen europäisch öffentlich-rechtlichen Rundfunk, befindet sich jetzt in der Abstimmung.

Die Entscheidung der Briten gegen den Verbleib in der EU zeigt wie Wahlen mit mangelhafter und teilweise sogar falschen  Informationen fatale Auswirkungen für alle Europäer*innen haben können. Gesellschaftliche Debatten in Europa machen Halt vor nationalen und vor sprachlichen Grenzen. Und das, obwohl politische Entscheidungen längst über die nationalen Grenzen Europas hinweg getroffen werden. Politische Entscheidungen in Europa brauchen deshalb eine begleitende öffentliche, europäische Debatte, um breite Akzeptanz zu finden.

Nur wer umfassend informiert ist, hat eine echte Wahl!

Wenn  nächstes Jahr ein neues europäisches Parlament gewählt wird, müssen die Wähler*innen  wissen, welche Probleme wir gemeinsam lösen müssen. Mit welchen Parteien und Kandidat*innen sich in den Mitgliedsstaaten Koalitionen bilden lassen. Welche Menschen und Gesinnungen hinter den Namen auf den Listen stehen. Deswegen brauchen wir mehr hochwertige, öffentliche Aufklärung. Wir dürfen nicht allein den leicht manipulierbaren sozialen Medien mit ihren Algorithmen und den Social Bots die Europawahl überlassen.

Wenn wir dauerhaft den Frieden in Europa sichern wollen, brauchen wir dringend europaweit unabhängige Medien, mit Redaktionen, die sich länderübergreifend mit  wichtigen Themen auseinandersetzen und die unabhängig von nationalen Interessen, unzensiert aufklären. Kurzfristig, am besten ab sofort, soll eine europäische Nachrichtensendung, nach den Nachrichten der nationalen öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern, ausgestrahlt werden. Diese Nachrichtensendung soll im Vorfeld der Europawahlen die Menschen europaweit politisch aufklären und informieren. Es sind 15 Minuten für die europäische Bildung, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Europas gemeinsam erstellen sollen.

Eine gemeinsame Informationsbasis für eine gemeinsame Perspektive auf Europa

Langfristig soll an einem gemeinsamen europäischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gearbeitet werden. Der Fokus soll zunächst auf Nachrichten und Politik gerichtet sein: Nachrichtensendungen, thematische Schwerpunktsendungen, politische Talkshows, Kommentare, Satire, Kabarett und investigative Reportagen. Ergänzt wird das Programm bei Bedarf um kulturelle, wirtschaftliche und wissenschaftliche Hintergründe.

Es wird eine gemeinsame Informationsbasis geschaffen, eine gemeinsame Perspektive auf Europa gegeben und eine Plattform zur Verfügung gestellt, die es ermöglicht, die eigene Meinung auf europäischer Ebene darzustellen sowie die Meinung anderer zu hören. Das Programm soll in allen Amtssprachen der Europäischen Union gesendet werden, um die  sprachliche Barrierefreiheit zu gewährleisten.

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